Allgemeine
Geschäftsbedingungen
(Stand per
1.7.2005)
Anwendungsbereich
Diese AGB regeln die Beziehungen zwischen den Kundinnen und Kunden (im
folgenden "Kunden" genannt) und der NetZone AG, im folgenden
"NetZone" genannt.
Leistungen
von NetZone
NetZone bietet ihren Kunden
national und international Dienstleistungen und Produkte aus dem Bereich
Internet an. Sie erbringt qualitativ hochstehende
Leistungen, die dem Stand der Technik sowie internationalen Standards und
Empfehlungen entsprechen. Inhalt und Umfang der Leistungen ergeben sich
aus den Leistungsbeschreibungen, die zusammen mit der Vertragsurkunde und
den vorliegenden AGB die Grundlage der vertraglichen Beziehungen zwischen
den Kunden und NetZone bilden.
Preise
Die von den Kunden zu bezahlenden
Preise für Dienstleistungen und Produkte ergeben sich aus dem Vertrag
oder der entsprechenden Preisliste. Sie schliessen
die Mehrwertsteuer ein, soweit im Vertrag nichts anderes vereinbart wird.
NetZone ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung
mit einer Frist von 6 Wochen zu ändern. Die Preise sind Festpreise; eine
auch anteilige Rückerstattung des Preises bei einem auch wesentlich
geringerem - oder keinem - Datenabruf gegenüber den in den Angeboten
vorgesehenen Höchstmengen ist ausgeschlossen.
Verantwortung
des Kunden
Die Kunden sorgen dafür, dass
die Dienstleistungen und Produkte, für die sie mit NetZone einen Vertrag
abgeschlossen haben, gesetzes- und vertragsgemäss
genutzt werden. Besondere Bestimmungen gelten für den Inhalt der
entsprechen Webseiten. Der Inhalt der zur Verfügung gestellten
Internetdienstleistungen, darf in Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck nicht
gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstossen,
dazu gehören u.a. aber nicht abschliessend
Spam, Bulk(massen)-email,
Pornografie, Phreaking, nicht autorisierter
Zugriff auf fremde Rechner, Datenschutz, Fernmeldewesen und Urheberrecht
dazu.
Der Kunde ist verantwortlich, für die von Ihm auf den Servern der NetZone
eingesetzten Programme und Scripte. Er muss
diese regelmässig aktualisieren !
Die Installation von ressourcenintensiven Applikationen auf den Servern von NetZone
als auch die Bereitstellung
ressourcenintensiver Downloadsites sowie die Verwendung als Backupserver sind nur mit vorgängiger Zustimmung von
NetZone erlaubt. Hierzu gehören u.a. aber nicht abschliessend
FTP-Download-Sites, Galerien, Multimedia, Video, mp3, Kontaktportale dazu.
NetZone ist berechtigt, die Internet-Präsenz jederzeit (auch vorsorglich)
zu sperren. NetZone übernimmt grundsätzlich keine Prüfungspflichten,
behält sich aber die Zurückweisung von zweifelhaften Inhalten ohne Begründung
vor. Verstösst der Kunde mit durch ihm
verbreitete Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten
oder verursachen vom Kunden eingesetzte Programme Schäden bei NetZone oder
Dritten, wird er gegenüber NetZone für alle ihr daraus entstehenden direkten und
indirekten Kosten und Schäden haftbar und schadenersatzpflichtig. Der
Kunde verpflichtet sich, NetZone sofort über ihm zur Kenntnis gelangende
Mängel, Störungen oder Nichtverfügbarkeit von Dienstleistungen oder
Anlagen sowie insbesondere über rechts- und vertragswidrige Verwendung
der Dienstleistungen durch ihn, seine Mitarbeiter oder von ihm beigezogene
Dritten sowie durch nicht autorisierte Dritte (z.B. Hacker) zu
informieren.
Rechnungsstellung
Die Rechnungsstellung erfolgt im voraus
und deckt einen Dienstleistungszeitraum von 12 Monaten normalerweise bis
zum Jahresende ab. Vorbehalten
bleiben anderslautende Bestimmungen im
Vertrag.
Zahlungsbedingungen
Die Rechnung ist spätestens zum
angebenden Fälligkeitsdatum zu bezahlen. Bei begründeten Unstimmigkeiten
können die Kunden innert 10 Tagen ab Rechnungsdatum schriftlich Einwände
geltend machen. Nach diesem Datum gilt die Rechnung als in der
vorliegenden Form akzeptiert. Haben die Kunden bis zum Fälligkeitsdatum
weder die Rechnung bezahlt noch allfällige begründete Einwände
fristgerecht schriftlich erhoben, kann NetZone die Dienstleistung
einstellen und die Rechnung mahnen. Wird die Rechnung nicht innerhalb der
in der schriftlichen Mahnung eingeräumten First bezahlt, kann NetZone den
Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Die Kunden tragen die
Kosten von NetZone, welche ihr durch den Zahlungsverzugs
entstanden sind, inklusive einer Entschädigungspauschale von Fr. 100.--.
Wiederverkauf / Untervermietung
Der Wiederverkauf ist nur im
Rahmen des NetZone Reseller / Agentenprogramms zugelassen. Die
Untervermietung von Speicherplatz oder anderen Ressourcen ist nicht
erlaubt.
Haftung
von NetZone
NetZone stet gegenüber dem Kunden für die sorgfältige und vertragsmässige
Erbringung ihrer Dienstleistungen
ein. Wartungsarbeiten, Störungsbehebungen,
der Ausbau der Dienstleistungen etc. machen indessen vorübergehende
Betriebsunterbrüche erforderlich. NetZone
übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten
des Antragstellers in der Internet-Präsenz, es sei denn, NetZone fällt
Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.
Soweit gesetzlich zulässig, haftet NetZone für direkte und indirekte Schäden
ausschliesslich bei Vorsatz. In keinem Fall
haftet NetZone für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn.
Für Komplettausfälle, die durch NetZone verschuldet sind und länger als ein
Arbeitstag dauern, wird das Abonnement automatisch um die entsprechende
Anzahl Tage kostenlos verlängert.
Höhere
Gewalt
Kann NetZone trotz aller Sorgfalt aufgrund von höherer Gewalt wie
Naturereignissen von besonderer Intensität, kriegerischen Ereignissen,
Streik, unvorhergesehen behördlichen Restriktionen, usw. ihren
vertraglichen Verpflichtung nicht nachkommen, wird die Vertragserfüllung
oder der Termin für die Vertragserfüllung dem eingetretenen Ereignis
entsprechend hinausgeschoben.
Verrechnung
Die Kunden verrechnen Schulden gegenüber NetZone nicht ohne deren
Zustimmung mit eigenen Forderungen.
Dauer und Kündigung des Vertrages
Der Vertrag dauert unbestimmte Zeit sofern nichts anderes vereinbart
wurde. Er kann von beiden Parteien jederzeit unter Einhaltung einer Frist
von 30 Tagen auf Monatsende schriftlich gekündigt werden, sofern die
Vertragsurkunde nichts anderes vorsieht. Bei
Verletzung des Vertrages durch den Antragssteller, durch Zahlungsverzug
usw. ist NetZone berechtigt
den Vertrag jederzeit fristlos zu kündigen.
Online-Bestellung
Mit dem Absenden der Online-Bestellformulare kommt ein verbindlicher
Vertrag über die Nutzung der Dienstleistungen zwischen NetZone und dem
Kunden (Auftraggeber) gem. jeweils aktueller
Produkt-/Leistungsbeschreibung zustande. Dieser Vertrag hat auch ohne
nachträgliche Übermittlung der schriftlichen Bestellbestätigung volle
Gültigkeit, da bereits nach dem Absenden der Bestellung eine
automatisierte Auftragsabwicklung (z.B. Domainregistrierung,
Service-Bereitstellung) erfolgt.
Macht der Kunde nach Absenden der Bestellung von seinem
Widerspruchsrecht/30 Tage-Geld-zurück-Garantie gebrauch, werden die zu
diesem Zeitpunkt tatsächlich erbrachten Leistungen welche NetZone durch
Dritte verrechnet werden (z.B. Domaingebühren) in jedem Falle zur Zahlung
fällig.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Der Vertrag untersteht schweizerischem Recht, Gerichtsstand für beide
Parteien ist der Sitz der NetZone.
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